Das Netzwerk AMZ sieht in dem sofortigen Aus der E-Fahrzeug-Kaufprämie eine von der Bundesregierung bewusst herbeigeführte Herabsetzung der individuellen Mobilität. Damit einher geht eine ebenso bewusste Zerstörung der deutschen Automobilwirtschaft inklusive ihrer zahlreichen Zulieferer. Das alles steht im krassen Widerspruch zu den von der gleichen Regierung postulierten Zielen einer klimabewussten Verkehrs- und Energiewende.
AMZ-Netzwerkmanager Dirk Vogel vertritt dazu folgenden Standpunkt: Das sofortige Aus der Kaufprämie für E-Fahrzeuge macht die Politik der Bundesregierung noch unglaubwürdiger. Seit Jahren wird gepredigt, dass der ökologische Umbau nur durch den Wechsel auf E-Fahrzeuge gelingen kann. Die Automobilindustrie baut unter hohen Kosten Ihre Produktion um. Gleichzeitig setzt die Bundesregierung alles daran, die Energiekosten für alle zu erhöhen. Damit wird die Nutzung dieser Fahrzeuge unwirtschaftlich. In gleichem Zuge wird der langsame Umstieg beklagt. Das ist unglaubwürdig.
Rechtliche, Nachfrage- und Arbeitsplatzprobleme
Jetzt kam das sofortige Aus der E-Fahrzeug-Prämie, noch dazu an einem Wochenende. Das bringt einerseits rechtliche Probleme. Was ist mit den Käufern, die die Fahrzeuge schon gekauft, aber noch nicht zugelassen haben, oder deren Fahrzeug unter Berücksichtigung der Prämie bestellt wurden? Gleichzeitig wird diese Entscheidung die Nachfrage nach den Fahrzeugen reduzieren, da diese jetzt wieder teurer werden. Sinkender Absatz nach Umbau der Fahrzeugwerke führt zum Verlust von Arbeitsplätzen. Die Mitarbeitenden im Zwickauer Fahrzeugwerk und die Zulieferer werden sich für diese Unterstützung der Bundesregierung sicher nicht bedanken.
Ländlicher Raum spielt wirtschaftspolitisch keine Rolle
Aber da gleichzeitig die CO2-Bepreisung steigt, werden ja auch Benzin und Diesel für die Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor teurer. Damit wird aus Sicht des AMZ-Netzwerkes das eigentliche Ziel der Wirtschaftspolitik klar: Für die Bevölkerung soll das eigene Auto möglichst unbezahlbar und damit der Umstieg auf den öffentlichen Personennah- und Fernverkehr beschleunigt werden. Was in den Städten heute schon gut gelingt, ist im ländlichen Raum aufgrund des fehlenden Angebotes nicht realisierbar.
Aber der ländliche Raum spielt wirtschaftspolitisch offenbar keine Rolle. Mittelfristig wird sich der Zuzug in die Städte erhöhen. Die Kleinstädte werden weiter ausbluten.
Wie soll das Bruttosozialprodukt erwirtschaftet werden?
Am meisten frustriert, dass die Bundesregierung mit diesen immer neuen Maßnahmen eine der wichtigsten und innovativsten Industrien in Deutschland zerstört. Aus Sicht der Automobilzulieferer ist dies aber offenbar Ziel der aktuellen Wirtschaftspolitik.
Als Netzwerk stellen wir uns die Frage, in welcher Industrie künftig die Menschen arbeiten sollen, um das Bruttosozialprodukt zu erwirtschaften, das unsere Bundesregierung so gern verteilt?
